Wir verabschieden uns. Bis zum nächsten Mal!

Liebe Gäste des ersten 'NRW-Forum: Zukunft',
Liebe Blogbesucher und Interessierte!

Fast drei Wochen sind nun seit dem ersten 'NRW-Forum: Zukunft' vergangen. Und auch unsere Blogtätigkeit kommt langsam zum Ende. Seit Anfang Oktober haben wir versucht die Veranstaltung möglichst ausführlich zu begleiten und zu dokumentieren. Die Arbeit war spannend, lehrreich und interessant: Wir haben Interviews geführt, Videos gedreht und produziert, recherchiert und geschrieben, die Veranstaltung vor- und nachbereitet. Wir möchten uns hier noch einmal für Ihr Interesse ganz herzlich bedanken!

Das 'NRW-Forum: Zukunft' ist als Veranstaltungsreihe konzipiert worden. Wir sind zuversichtlich, dass wir zur nächsten Tagung erneut von der Landeszentrale beauftragt werden, die Veranstaltung vor- und nachzubereiten, zu dokumentieren und uns der Thematik zu widmen. Wir freuen uns, wenn wir Sie dann wieder in unserem Blog begrüßen dürfen.

Auch nach Beendigung des ersten NRW-Forums verlieren die Beiträge nicht an Aktualität und Relevanz. Es ist unsere Hoffnung, dass auch abseits der Veranstaltung Politikinteressierte zu uns finden, um sich hintergründig mit Populismus und dem Wandel der Parteiendemokratie auseinanderzusetzen. Ein Skript der Veranstaltung wird hier an dieser Stelle in den nächsten Tagen nachgereicht.

Über Kritik, Lob, Anregungen und Denkanstöße würden wir uns sehr freuen. Sie können dafür die Kommentarfunktion dieses Beitrages nutzen.

Wir hoffen auf ein baldiges Wiedersehen,

im Namen der Redaktion,
Paul Dettmering


Im Folgenden finden Sie zur Übersicht noch einmal aufgelistet alle Beiträge dieses Blogs:

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Interviews mit Gästen und Referenten zum Thema (chronologisch):

• Franz Müntefering gibt in einer Email-Anfrage ein Statement zur Zukunft der Parteiendemokratie ab (von Stephan Zitzler).
• "Wie stabil ist unser Parteiensystem?", wie lässt sich Demokratieverdrossenheit erklären? Diese und andere ungeklärte Fragen waren der Anlass die Veranstaltungsreihe NRW-Forum: Zukunft aufzulegen, erklärt Staatssekretär Prof. Klaus Schäfer im Interview mit Alexander Werth.
• Warum ist die Piratenpartei in Berlin so erfolgreich gewesen? Was steckt hinter den vieldiskutierten neuen Demokratiemodellen wie Liquid Democracy?, wollte Sascha Bier wissen und hat Simon Weiß von der Piratenpartei ausführlich zum Thema befragt (Teil 2, Teil 3).
• Interessante Einblicke in die niederländische Demokratie und Parteienlandschaft liefert Prof. Paul Dekker im Interview mit Jonas Israel.
• Über Minderheitenregierungen, die Schwächen der etablierten Parteien und direkte Demokratie äußert sich Prof. Dr. Ton Nijhuis im Gespräch mit Stephan Zitzler.
• "Ein Zurück zur Normalität des Parteiensystems wird es nicht geben", meint Professor Friso Wielenga im Gespräch mit Jonas Israel und erklärt wie Rechtspopulismus in einem, eigentlich als urliberal angesehenen, Land wie den Niederlanden funktionieren kann.
• Wie soziale Milieus Politikeinstellungen und Wählerverhalten bestimmen, erläutert Milieu-Experte Prof. Michael Vester im Interview mit Kathi Engelbert.
• Frau Dr. Viola Neu ist Leiterin des Teams "empirische Sozialforschung" an der Konrad Adenauer Stiftung. Sie gibt sich - entgegen der anderen Referenten und Gäste - zuversichtlich, was mögliche Probleme mit Populismus und dem Wandel der Parteiendemokratie angeht. Stephan Zitzler hat Frau Dr. Neu zum Thema befragt.
• Diskussionsteilnehmer Warnfried Dettling ließ uns im Vorfeld der Veranstaltung seine Positionen zu Parteien- und Politikverdrossenheit, Problemen und Zukunft der Demokratie zukommen. "Es genügt nicht länger nur an den Symptomen herumzukurieren, die Voraussetzungen der Demokratie haben sich grundlegend verändert." (von Paul Dettmering)
• "Populismus ist die Rache an unserer Demokratie", meint René Cuperus im Interview mit Stephan Zitzler und geht unter anderem auf die interessante Frage ein, ob eine Regierungsbeteiligung von Populisten - wie jetzt in den Niederlanden - diese zu 'zähmen' vermag.
• Was das wirkliche Problem an einer niedrigen Wahlbeteiligung ist, und wie Parteien dem Problem begegnen können - diese und andere Fragen beantwortet Prof. Thomas Poguntke im Gespräch mit Jonas Israel.
  
  

Textbeiträge zu neuen Formen von Demokratie und Gesellschaft, der Piratenpartei und Anonymous  (chronologisch):

• Sind die Piraten eine Protestpartei, oder eine wählbare Alternative?, fragt Marvin Bender und betrachtet vor diesem Hintergrund neue politische Entscheidungsprozesse (Liquid Democracy) und die Programmatik der Piratenpartei.
• Eine Partei mit nur einem einzigen Mitglied - Populismus in der Neuauflage. Karina Hohl setzt sich am Beispiel Geert Wilders mit neuen populistischen Strömungen auseinander.
• Stellt Anonymous eine Gefahr für die Demokratie dar? Wer steckt hinter der Bewegung und welche Ziele werden verfolgt? Ein Essay von Sascha Bier.
• 'In welcher Gesellschaft wollen wir leben?' - dieser Frage widmet sich Matthias Bianchi und analysiert Gesellschaftsmodelle aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.
• Politisch unkorrekt, und vor allem paranoid sind die Autoren und Kommentatoren im islamophoben Blog Politically Incorrect, meint Jonas Israel.
• Der Staat als Plattform, als Infrastruktur für die Verarbeitung und den Austausch offener Daten - diesen interessanten Gedanken Tim O'Reilly's stellt Matthias Bianchi vor.

Videobeiträge: Straßenumfrage, Trailer, Eindrücke vom NRW-Forum (chronologisch):

• Fühlen sich die Bürger von den Parteien noch vertreten? - wollten Janina Latzke, Anna von Spiczak und Stephan Zitzler wissen, und sind - mit Jens Jacob zusammen - einmal dort hingegangen, wo Menschen selten nach ihrer politischen Meinung gefragt werden. Eine Straßenumfrage in Duisburg, abseits von Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen.
• Der offizielle Trailer zum ersten NRW-Forum: Zukunft - Wandel der Parteiendemokratie und Populismus.
• Auch während der Tagung haben Janina Latzke, Anna von Spiczak , Jens Jacob und Jan Franzen gefilmt: Eindrücke vom "NRW-Forum: Zukunft Demokratie.

NRW-Forum: Zukunft: Beiträge zur Veranstaltung (chronologisch):

• Was ist der Anlass, dass die Landeszentrale eine derartige Veranstaltungsreihe auflegt? Die Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, Maria Springenberg-Eich, erläutert die Ziele und Hintergründe des NRW-Forums, den Ablauf - und die Auswahl der Gäste. (Von Paul Dettmering)
• Die Eröffnungsrede und die ersten beiden Impulsreferate mit Michael Vester und Paul Schnabel wurden von Sascha Bier live gebloggt.
• Panel 1 drehte sich um die Frage: "Was begründet die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien?" Jonas Israel war dabei und hat live aus dem Veranstaltungssaal berichtet.
• Im Panel 2 des "NRW-Forum: Zukunft" referierten und diskutierten Viola Neu und René Cuperus über die Herausforderungen an die Demokratie durch Populismus. Paul Dettmering hat live gebloggt.
• 'Gäste, Gesten und Gesichter' des NRW-Forums zeigen diese zwei ersten Foto-Slideshows.
• Aus der Abschlussdiskussion mit Franz Müntefering, Ton Nijhuis, Warnfried Dettling und Fleur de Beaufort berichtete Stephan Zitzler.
• Jonas Israel hat während der Veranstaltung fotografiert und präsentiert 52 Fotos vom ersten NRW-Forum.

Netz- und Blogschauen, Linktipps (chronologisch):

• Mit dem Internet verändert sich auch die Demokratie. Grund genug das Feld Netzpolitik nicht zu vernachlässigen. Eine Blogschau zum Thema von Paul Dettmering.
• Blogs zur aktuellen Politik in Deutschland sind oft undifferenziert und reproduzieren vielmals nur bereits vorhandene Einstellungen und Sichtweisen. Paul Dettmering stellt im zweiten Teil der Blogschau einige der selteneren sachlichen und differenzierenden Blogs und Webseiten zu Politik und Gesellschaft in Deutschland vor.
• Mit dem Thema Demokratie und Beteiligung setzt sich auch die 44. Ausgabe der bpb-Publikation "Aus Politik und Zeitgeschichte" auseinander. Ein Linktipp von Paul Dettmering.
• Rechtsextremismus und das NPD-Verbot ist seit den 'NSU'-Morden wieder stärker in den Fokus gerückt. In Teil drei der Blogschau - Thema Rechtsextremismus - stellt Paul Dettmering vier Blogs und Webseiten vor, die sich bereits seit vielen Jahren ausführlich mit dem Phänomen auseinandersetzen, und zusammengenommen eine fast lückenlose Dokumentation rechtsextremer Aktivitäten in Deutschland bieten.

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 Foto: Philipp Sanke (©)

Der Staat als Plattform – Kann der Staat von Google, Facebook & Co. lernen?

Tim O' Reilly

Tim O'Reilly - mit diesem Namen werden höchst-wahrscheinlich nur die technikaffinen Leser, die digital natives (die „digitalen Einheimischen“), etwas anzufangen wissen. Mehr oder minder bekannt ist der gebürtige Ire als Schöpfer des (Un-) Wortes „Web 2.0“. Als (selbsternannter) personifizierter „Katalysator technologischer Entwicklung“ tingelt der Social-Media-Entrepreneur seit Jahren als prominenter Keynote-Speaker von (Web-) Konferenz zu (Web-) Konferenz. Gäbe es so etwas wie eine „digitale Avantgarde“, dann könnte man O’Riley getrost als die fleischgewordene Speerspitze eben dieser bezeichnen.

Im Jahr 2009 – „Web 2.0“ hat sich längst in den alltäglichen Sprachgebrauch eingebrannt - lanciert O'Reilly eine neue Catchphrase für die Internetcommunity: „Government as a platform“. Was steckt dahinter? Was meint O’Riley mit dem Staat als Plattform?

Kommentar: Politisch unkorrekt & paranoid

Screenshot Politically Incorrect

Sie bezeichnen sich selbst als „proamerikanisch, proisraelisch, Gegen die Islamisierung Europas“. Im Klartext heißt das: islamophob. Im Internetblog „Politically Incorrect“ sammelt sich, wer gegen den Islam hetzt. Alles formiert sich unter dem Schleier des „gegen den Mainstream“. Denn, soviel steht für die Macher von PI fest: Die Mainstream-Medien berichten nicht das, was eigentlich vor sich geht. Damit ist dann vor allem das Thema „Islamisierung“ gemeint. Klingt paranoid? Ist es auch! Ein Kommentar von Jonas Israel...

Eindrücke vom "NRW-Forum: Zukunft Demokratie"

Interviews, Video und Schnitt: Janina Latzke, Anna von Spiczak , Jens Jacob und Jan Franzen.

Fotos vom "NRW-Forum: Zukunft Demokratie"

Album öffnen

Alle Fotos von Jonas Israel

In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Zur Relevanz aktueller Gesellschaftsmodelle.

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?  Gut, ertappt, die Frage ist einer professionellen PR-Kampagne entliehen. Gut ist die Frage aber alle Male – und zwar so gut, dass sich laut dem Fragesteller (mit dieser Eingangsfrage startete die Aktion Mensch im März 2006 die „Gesellschafter-Initiative“) rund eine Million Menschen dafür interessiert und fleißig (mit-) diskutiert haben.

Eine schöne Frage: simpel und gleichzeitig doch so unendlich komplex – persönlich und doch irgendwie so gemeinschaftlich. Also eben hervorragend dafür geeignet, dass die politik- und wahlverdrossenen Bürger mal eine ordentliche Portion Hirnschmalz verbrennen. Analoge wie auch digitale Gesellschaftswünsche und -prognosen: Deutschland, Land der Dichter und Denker, nun Land der Hobbysoziologen? Eine Analyse von Matthias Bianchi...

Digitale Robin-Hoods oder gelangweilte Script-Kiddies? Das Phänomen Anonymous.

Zur Zeit vergeht kaum ein Tag, ohne dass man in analogen oder digitalen Medien etwas über Anonymous lesen kann. Die geheimnisumwitterte Gruppierung ist schon gar nicht mehr aus der Berichterstattung wegzudenken und doch ist relativ wenig über sie bekannt. Wer steckt dahinter und welche Ziele verfolgen sie? Gerade mit Blick auf das NRW Forum Zukunft Demokratie drängt sich die Frage auf, ob Anonymous eine Bereicherung oder eine Bedrohung für die Demokratie darstellt.

Abschlussplenum: Vitalisierung der Parteiendemokratie

Zum Abschluss des NRW Forums führen Politiker und Wissenschaftler die praktische und die theoretische Perspektive zusammen. In der Abschlussrunde sitzen Franz Müntefering, Ton Nijhuis, Warnfried Dettling und Fleur de Beaufort auf dem Podium. Hans Wupper und Julitta Münch übernehmen die Moderation. Wir bloggen live aus der Veranstaltung...

Slideshows: Gäste, Gesten und Gesichter

Zwei erste Flickr-Slideshows mit Impressionen vom ersten "NRW-Forum Zukunft Demokratie" in Düsseldorf:
1. Vom Beginn bis zum Imbiss

2. Interview mit Franz Müntefering

Panel 2: Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?

Neu, Cuperus, Nijhuis (v.l.)

Im Panel 2 des "NRW-Forum: Zukunft" referierten und diskutierten Frau Dr. Viola Neu und René Cuperus über die Herausforderungen an die Demokratie durch Populismus. Die Moderation hat Prof. Dr. Ton Nijhuis übernommen. Wir haben live von der Veranstaltung gebloggt:

Nijhuis: "Nicht die Frage, 'was macht populistische Parteien aus' wird hier gestellt, vielmehr soll versucht werden zu beantworten, was eigentlich populistische Wähler ausmacht. Und wieso sind etablierte Parteien nicht in der Lage die Wünsche von 'Populistenwählern' zu bearbeiten?"...

Panel 1: Was begründet die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien?

Auf dem NRW-Forum zum Thema "Zukunft Demokratie - Wandel der Parteiendemokratie und Populismus" wird im Panel 1 die schwindende Orientierungs-funktion der Volksparteien diskutiert. Als Referenten stehen Prof. Thomas Poguntke (Universität Düsseldorf) und Prof. Paul Dekker (Universität Tilburg) zur Verfügung. Wir bloggen live aus dem Veranstaltungssaal...

NRW Forum Zukunft Demokratie - Wandel der Parteiendemokratie und Populismus

In wenigen Minuten beginnt das 'NRW Forum: Zukunft Demokratie' in der Villa Horion in Düsseldorf. Den ganzen Tag über werden wir Sie mit aktuellen Informationen und den zentralen Thesen der Referenten versorgen.

Die ersten Impulsreferate werden von Prof. Dr. Michael Vester von der Leibnitz Universität Hannover und von Prof. Dr. Paul Schnabel,  Direktor des Sociaal en Cultureel Planbureau, Den Haag, gehalten.

„Der letzte und härteste Test bleiben die Wahlen“

Thomas Poguntke

Beim morgigen 'NRW Forum: Zukunft Demokratie' wird Professor Thomas Poguntke im Panel 1 zum Thema "Was begründet die schwindende Orientierungs-funktion der Volksparteien?" referieren. Poguntke ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt ''vergleichende politische Systemforschung und Parteienforschung'. Sein Lebenslauf liest sich europäisch: Studiert in Stuttgart und London, promoviert in Florenz, habilitiert in Mannheim, danach sechs Jahre an zwei britischen Universitäten tätig. Über den Umweg Bochum ist er nach Düsseldorf gekommen, und ist dort Professor für vergleichende Politikwissenschaft sowie Leiter des Instituts für Parteienforschung (PRuF).

In diesem Interview spricht Thomas Poguntke über die deutsche Demokratie, Tempolimits, die Parteienland-schaft, Fitnessstudios und die 10%-Welle, auf der die Piraten momentan schwimmen...

"Populismus ist die Rache an unserer Demokratie"

René Cuperus ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter  bei der "Wiardi Beckman Stichting" und im wissenschaftlichen Büros der Pvda, der niederländischen Sozialdemokraten in Den Haag. Er nimmt als Diskutant am Panel 2 teil, auf dem sich über die Frage 'Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?' ausgetauscht wird. Wir haben René Cuperus telefonisch zum Thema befragt: 

Herr Cuperus, was sind Ihrer Meinung nach die drei größten Schwächen der etablierten Parteien? 

"Das ist eine wichtige Frage zu Anfang, weil ich der Meinung bin, dass das Phänomen Populismus, das man in fast allen europäischen Ländern antrifft, ein Produkt ist von den Schwächen oder Defiziten der ehemaligen Volksparteien der Mitte. Ich denke die erste Schwäche ist, dass die etablierten Parteien – oder die ‚Parteien der breiten Mitte‘ – keine Sicherheit mehr produzieren. Die Parteien haben einfach die Fähigkeit verloren, dieses Gefühl der Bevölkerung zu vermitteln...

"Parteiendemokratie an sich ein gutes Prinzip"

Der Politikwissenschaftler und Publizist Dr. Warnfried Dettling ist Teilnehmer der Abschlussdiskussion beim "NRW-Forum Zukunft". Dettling hat zahlreiche Vorträge, Artikel und Bücher zur Gegenwart und Zukunft von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland veröffentlicht. Hier stellt er vorab bereits seine Positionen zu Parteien- und Politikverdrossenheit, sowie zu Problemen und zur Zukunft der Demokratie vor...

"Keine grundlegenden Probleme im Parteiensystem"

Dr. Viola Neu  referiert im Panel 2 des "NRW Forum Zukunft" zum Thema 'Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?'. Seit 2011 leitet sie das Team "Empirische Sozialforschung" bei der Konrad Adenauer Stiftung (Kas) in Berlin. Darüber hinaus weist sie besondere Expertise in den Bereichen der Wahl- und Parteienforschung sowie der Extremismusforschung auf, wozu sie mehrere Arbeiten publizierte. Wir hatten Gelegenheit Frau Dr. Neu zum Thema zu befragen...

Trailer: Wandel der Parteiendemokratie und Populismus

Bereitschaft zum Wandel?!

Betrachtet man die politische Großwetterlage, stellt man fest, dass diese eine Veränderung erfahren hat. Spätestens seit der Landtagswahl NRW 2010 ist klar, dass die großen Volksparteien mit ernsthafter Konkurrenz von kleineren Parteien rechnen müssen. So verloren die 'zwei großen' Volksparteien 10,3 Prozentpunkte (CDU) und 2,6 Prozentpunkte (SPD) gegenüber der vorherigen Wahl, während alle anderen Parteien Gewinne erzielen konnten. Um die Ursachen und Wirkungen davon zu prüfen, kann die Milieuspezifische Theorie weiterhelfen.

Ein Experte der Milieuforschung ist Prof. Dr. Michael Vester, der beim NRW Forum über "Volksparteien und Wählermilieus in der Krise" referiert. Vester ist emerit. Professor für Politikwissenschaften an der Leibniz Universität Hannover mit den Forschungsschwerpunkten: Milieu, soziale Bewegungen, Sozialstruktur und sozialer Wandel. Vester gehört keiner Partei an und ist Mitglied des Wissenschafts-Beirates von Attac. Sein Impulsreferat thematisiert den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft (Milieu) und Wählerverhalten (Milieus beschreiben Menschengruppen die sich in der Lebensauffassung und Lebensweise, der Alltagskultur, dem Geschmack, den beruflichen Lebenszielen oder Parteienpräferenzen ähneln). Für weitere Hintergrundinformationen zu seinem Vortrag hat er sich für ein telefonisches Gespräch bereiterklärt...

„Ein Zurück zur Normalität des Parteiensystems wird es nicht geben“

Friso Wielenga

Auf dem "NRW Forum: Zukunft Demokratie" soll über die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien gesprochen werden. Den großen gemeinsamen Rahmen der Veranstaltung bildet der Austausch zwischen Wissenschaftlern und Politikern der Niederlande und Deutschland. Wir haben Professor Friso Wielenga, der Panel 1 beim NRW Forum moderieren wird, per Email zum Veranstaltungsthema befragt.

Der niederländische Historiker ist Direktor des Zentrums für Niederlandestudien an der Universität Münster und hat an verschiedenen Universitäten in Deutschland und den Niederlanden studiert oder gearbeitet. Vor kurzem hat er einen Sammelband mit dem Titel „Populismus in der modernen Demokratie – Die Niederlande und Deutschland im Vergleich“ herausgebracht (bestellen bei der LZpBNRW).

"Die politischen Parteien sind nicht am Ende"

Prof. Dr. Ton Nijhuis übernimmt die Moderation des Panels 2, auf dem sich über die Frage 'Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?' ausgetauscht wird. Der Niederländer ist wissenschaftlicher Direktor des Duitsland Instituut in Amsterdam, an dem Deutschlandstudien zur Geschichte, Politik, Gesellschaft und Kultur des zeitgenössischen Deutschland erarbeitet werden. Für ein Interview erklärte er sich im Vorfeld der Veranstaltung Zukunft-Demokratie bereit.

1. Herr Nijhuis, an dem niederländischen Deutschland Institut in Amsterdam beschäftigen Sie sich unter anderem auch mit den parteipolitischen Veränderungen in Deutschland. Welche Entwicklung in den letzten Jahren hat besonders Ihre Aufmerksamkeit erweckt?

Das bemerkenswerteste ist die Entstehung einer Vielparteienlandschaft. Nach den Grünen und der Linken hat jetzt auch die Piratenpartei gute Chancen auf Erfolg. In den Niederlanden ist es normal, dass etwa zehn Parteien im Parlament vertreten sind, aber für die Bundesrepublik bedeutet das ein komplett neues Koalitionsspiel mit neuen Spielregeln. Die Zeit der Koalitionen wie Schwarz-Gelb oder Rot-Grün neigt sich dem Ende zu. Es wird bestimmt immer schwieriger werden stabile Mehrheitskoalitionen zu bilden, abgesehen allerdings von einer großen Koalition, die jedoch als Dauerlösung auch nicht wünschenswert ist. Die Aushöhlung der Volksparteien verläuft in Deutschland weniger schnell als in den Niederlanden, aber ist auch hier nicht umkehrbar. In der Zukunft werden wir mit einer Parteienlandschaft von nur noch mittelgroßen und kleineren Parteien leben müssen.

Video: Straßenumfrage "Demokratie" in Duisburg

Fühlen sich die Bürger von den Parteien noch vertreten? Bei Eiseskälte, aber strahlendem Sonnenschein haben wir uns in Duisburg auf den Weg gemacht, um Passanten nach Ihrer persönlichen Meinung bezüglich der deutschen Parteien zu befragen. Hierbei ging es insbesondere um die Einschätzung, ob sich der „Normalbürger“ von den Parteien noch vertreten fühlt. Schon im Vorfeld haben wir uns dazu entschieden, diese Kurzinterviews fernab von Stadtzentren und überfüllten Einkaufsstraßen zu drehen...

Professor Paul Dekker im Interview

Professor Paul Dekker ist Referent im Panel 1 des NRW Forums: Zukunft Demokratie. In diesem Panel geht es um die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien. Der niederländische Politologe ist Leiter einer Forschungsgruppe am Sociaal en Cultureel Planbureau in Den Haag und Professor für Civil Society an der Universität Tilburg. Für den zukunftdemokratie-Blog hat er sich zu einem E-Mail-Interview bereiterklärt.  

Was sind die Stärken und Schwächen der “niederländischen” Demokratie?

Stark scheint mir noch immer die Offenheit des Systems gegenüber neuen Entwicklungen. Ohne Sperrklausel können neue Parteien leicht vertreten und – wie mit der LPF 2002 gezeigt– schnell an der Regierungsmacht beteiligt werden. Eine Schwäche dieses großen Repräsentanzvermögens ist, dass die Regierungsbildung oft schwierig ist und die Koalitionsregierungen manchmal wenig profiliert sind. Eine Schwäche scheint mir auch, dass das System zu wenig offen ist für direkten Bevölkerungseinfluss, bzw. die Politiker zu ängstlich sind, das System weiter zu öffnen.

Rechtsextremismus - Blogschau Teil III

Teil drei der Blogschau widmet sich dem Thema Rechtsextremismus.  Die vier hier vorgestellten Blogs und Magazine lassen sich alle der Kategorie Watchblog zurechnen und bieten zusammengenommen eine fast lückenlose Dokumentation von rechtsextremen Aktivitäten in Deutschland...

The one-man-show: Populismus in der Neuauflage

Das Parlament ist ihre Bühne, die politische Realität ihr Schauspiel – charismatische Führungspersonen haben Engagements in beinahe allen Ländern Europas. In den Niederlanden findet sich ein ganz besonderes Exemplar der populistischen Elite: Geert Wilders, Kopf der islamkritischen Partij voor de Vrijheit (PVV) und ihr einziges Mitglied. Eine one-man-party im wahrsten Sinne des Wortes…

Ablauf und Gäste - NRW-Forum erklärt...

Maria Springenberg-Eich

Wir hatten Maria Springenberg-Eich zum Gespräch getroffen und Fragen zur neuen Veranstaltungsreihe gestellt. Dieses Mal erläutert die Leiterin der Landeszentrale die Auswahl der Referenten und Gäste, unter denen sich einige interessante Experten befinden - und geht näher auf den Ablauf der Veranstaltung ein...

Linktipp: Demokratie und Beteiligung - APuZ 44/11

"Demokratie neu denken meint: Partizipationsmöglichkeiten zu nutzen und (insbesondere digital) auszubauen und innerparteiliche Demokratie intelligenter zu gestalten." Mit dem Thema Demokratie und Beteiligung setzt sich die aktuelle Ausgabe der bpb-Publikation "Aus Politik und Zeitgeschichte" auseinander. Alle zehn Essays der Ausgabe sind online, als Html beim Parlament und der bpb, sowie als PDF (2,3 MB). Bildquelle: Screenshot PDF

Schiffbruch oder Bundestag?

Quelle: Hochschulpiraten (Flickr)

Mediale Kampagnen, plötzlicher Stimmungswandel in der Bevölkerung und die Gefahr des Populismus. Wie kann Liquid Democracy mit diesen Problemen umgehen? Kann sie die Interessen von Minderheiten schützen? Und wie wird es mit der Piratenpartei weitergehen. Lesen Sie das, und noch einiges mehr, im letzten Teil des Interviews mit dem Abgeordneten Simon Weiß.

Die Piraten – Protestpartei oder wählbare Alternative?

Quelle: Piratenpartei (Flickr)

Es war schon eine Sensation, dass am 18. September die Piratenpartei in Berlin erstmals in ein Landesparlament einzog. Doch nicht nur der bloße Einzug, sondern insbesondere auch die Höhe des Wahlsieges (8,9 %) bei gleichzeitigem Scheitern der FDP an der Fünfprozent-Hürde wusste zu überraschen.

Der vorliegende Beitrag soll sowohl inhaltliche und organisatorische Aspekte bezüglich politischer Entscheidungsprozesse (Liquid Democracy), als auch die Themenauswahl der neuen Partei aufzeigen um anschließend der Frage nachzugehen, ob es sich bei den Piraten um eine Protestpartei oder eine ernstzunehmende, wählbare Alternative im etablierten Parteiensystem handelt.

"Die Demokratie wird sich ändern müssen"

Kann Liquid Democracy eine echte Alternative zur repräsentativen Demokratie sein? Der zweite Teil des Interviews mit dem Abgeordneten der Berliner Piraten, Simon Weiß, beschäftigt sich vor allem mit dieser Frage - und der Rolle, die die Piratenpartei dabei spielt.

Ziele der Veranstaltung - NRWForum erklärt...

Wir haben Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, zum Gespräch getroffen und Fragen zur neuen Veranstaltungsreihe gestellt. Zunächst wollten wir mehr über die Hintergründe der Veranstaltung erfahren:

Welches Ziel verfolgt die Landeszentrale mit dem NRW Forum Zukunft? Was ist der Anlass, dass die Landeszentrale jetzt diese Veranstaltungsreihe auflegt?

Maria Springenberg-Eich

"Vielleicht ist Zeitenwende ein zu großer Begriff, aber die Demokratie befindet sich in diesem Land und in Europa in einem tiefgreifenden Wandel.

Die Politik steht vor gigantischen, globalen Herausforderungen. Das Internet und die sozialen Netzwerke werden die Öffentlichkeit tiefgreifend verändern. Sie werden Veränderungen bewirken, die in Breite und Wirkung schwer vorauszusagen sind - die möglicherweise nur mit der Einführung des Buchdrucks vergleichbar sind...

"Schnittstellen zur Offlinewelt"

Simon Weiß (Piratenpartei)

Mit der Piratenpartei hat eine neue politische Kraft die parlamentarische Bühne geentert. 8,9 Prozent der Wähler gaben der noch recht neuen Bewegung bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 ihre Stimme und aktuell stehen sie laut Forsa-Umfrage sogar bundesweit bei 10 Prozent. Doch wo liegen die Gründe für die hohe Zustimmung und was genau steckt hinter den, von der Piratenpartei beworbenen, Demokratiekonzepten, mit denen sie die repräsentative Demokratie in Deutschland grundlegend verändern wollen?

Um diese und weitere Fragen zu klären, habe ich ein Interview mit dem neuen Berliner Abgeordneten der Piratenpartei, Simon Weiß, geführt. Im ersten Abschnitt des dreiteiligen Interviews stehen die Berliner Wahl und die Frage, was man sich unter Liquid Democracy vorzustellen hat, im Fokus.

"Wie stabil ist unser Parteiensystem?"

Prof. Klaus Schäfer wird mit Maria Springenberg-Eich, der Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, das NRW-Forum: Zukunft Demokratie eröffnen.

Schäfer ist Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Interview spricht er über Anlass und Ziele des NRW-Forums und die Zukunft der Volksparteien.

Was ist der Anlass für ein Diskussionsforum zum Wandel der Parteiendemokratie?

Schäfer: Wir wollen ein Signal setzen: Politische Bildung ist von großer Bedeutung. Sie ist die Grundlage dafür, politische Zusammenhänge verstehen zu können. Heute ist es jedoch so, dass kaum noch junge Mensch zu politischen Veranstaltungen kommen, und auch die Wahlbeteiligung könnte besser sein. Das gilt aber auch für die Erwachsenen. Und wir erleben einen Wandel. Es entstehen neue Bewegungen wie die Piratenpartei. Das müssen wir ernst nehmen. Sie wird jetzt noch in etwa so betrachtet wie die Grünen damals. Da dachte auch jeder: Die halten sich nicht lange. Die Berlin-Wahl und die weiteren Umfragen zeigen jedoch, dass den Piraten große Sympathien zukommen, obwohl sie kein breites Programm haben. Da sind Menschen wählen gegangen bzw. sympathisieren mit ihnen, die die etablierten Parteien sehr kritisch und mit großer Distanz sehen. Beim NRW-Forum wollen wir diskutieren, wie es dazu kommt. Wie stabil sind unser Parteiensystem und seine demokratische Stärke? Wie ist das Verhältnis der Menschen und der Medien zu den neuen Bewegungen? Solche Gesprächsforen sind heute wichtiger denn je. Wir wollen einen Diskurs zum Nachdenken anregen, und das außerhalb jeder Partei.

Politik, Demokratie, Deutschland - Blogschau Teil II

Nach dem Themenfeld Netzpolitik, stellt Teil II dieser Netzschau sieben Blogs und Webseiten zur Politik in Deutschland vor. Bei der Auswahl wurde Wert darauf gelegt möglichst differenzierende, politisch nicht zu sehr festgelegte Blogs zu empfehlen.

Franz Müntefering: Teilnehmer am Abschlussplenum

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird einer der Teilnehmer des Abschlussplenums des NRW-Forums: Zukunft Demokratie sein. Gemeinsam mit anderen deutschen und niederländischen Politikern wird er die "Vitalisierung der Parteiendemokratie" diskutieren. Der Bundestagsabgeordnete betont, wie wichtig politische Parteien sind, damit Demokratie funktionieren kann:

"Demokratie braucht Parteien und Parteinahme. Denn wenn man was verändern und verbessern will, muss man wissen: Alleine schafft man wenig. Es ist hilfreich, sich mit anderen, die in dieselbe Himmelsrichtung wollen, unterzuhaken und Partei zu nehmen. Deshalb hebt unser Grundgesetz die Parteien als Instrumente der Demokratie hervor: Artikel 21: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit."
Franz Müntefering auf E-Mail-Anfrage am 12. Okt. 2011

Müntefering war in den Jahren 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales und Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von 2004 bis 2005 und von 2008 bis 2009 war der 71-jährige Bundesvorsitzender der SPD.

Zukunft der Demokratie - Netzpolitik? Blogschau Teil I

Der Wahlerfolg und das derzeitige Umfragehoch der Piraten haben gezeigt: Netzpolitik, Informationsfreiheit, Transparenz und neuartige Partizipationsformen, besitzen das Potential vormals unpolitische, junge Nichtwähler in politische Prozesse einzubinden. Bei der Frage nach der Zukunft der Demokratie sollte dieses Themenfeld daher nicht vernachlässigt werden: Der erste Abschnitt dieser mehrteiligen Blogschau widmet sich daher dem weiten Themenfeld "Netzpolitik"...

Start eines neuen Veranstaltungsformats: "NRW-Forum: Zukunft Demokratie"

Liebe politisch Interessierte,

die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen will mit der neuen Reihe NRW-Forum: Zukunft Demokratie dem tiefgreifenden Wandel der Parteiendemokratie nachgehen. Ausgangspunkt ist die politische Situation im eigenen Bundesland: Nordrhein-Westfalen wird erstmals von einer Minderheitsregierung geführt.

Was für NRW als Ausnahmesituation erscheint, ist in anderen westeuropäischen Ländern eher die Regel. In vielen Nachbarstaaten gibt es bereits Minderheitsregierungen. Sie entstanden nicht selten unter dem massiven Druck populistischer Bewegungen. Deshalb beginnt die Landeszentrale die Debatte mit internationalen Experten und fragt nach:

• Welche Möglichkeiten gibt es, den Umbruch zu gestalten, ohne der Demokratie zu schaden?
• Wo liegen die Risiken?
• Welche Chancen auf eine Vitalisierung der Volksparteien bestehen?

Die Auftaktveranstaltung „Wandel der Parteiendemokratie und Populismus“ wurde gemeinsam mit dem Deutschland-Institut Amsterdam und dem Zentrum für Niederlande-Studien der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konzipiert und organisiert. Das detaillierte Programm und alle weiteren wichtigen Infos finden Sie hier. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme.

Maria Springenberg-Eich
Leiterin der Landeszentrale