Ziele der Veranstaltung - NRWForum erklärt...

Wir haben Maria Springenberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, zum Gespräch getroffen und Fragen zur neuen Veranstaltungsreihe gestellt. Zunächst wollten wir mehr über die Hintergründe der Veranstaltung erfahren:

Welches Ziel verfolgt die Landeszentrale mit dem NRW Forum Zukunft? Was ist der Anlass, dass die Landeszentrale jetzt diese Veranstaltungsreihe auflegt?

Maria Springenberg-Eich
"Vielleicht ist Zeitenwende ein zu großer Begriff, aber die Demokratie befindet sich in diesem Land und in Europa in einem tiefgreifenden Wandel.
Die Politik steht vor gigantischen, globalen Herausforderungen. Das Internet und die sozialen Netzwerke werden die Öffentlichkeit tiefgreifend verändern. Sie werden Veränderungen bewirken, die in Breite und Wirkung schwer vorauszusagen sind - die möglicherweise nur mit der Einführung des Buchdrucks vergleichbar sind...
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"Schnittstellen zur Offlinewelt"

Simon Weiß (Piratenpartei)
Mit der Piratenpartei hat eine neue politische Kraft die parlamentarische Bühne geentert. 8,9 Prozent der Wähler gaben der noch recht neuen Bewegung bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 ihre Stimme und aktuell stehen sie laut Forsa-Umfrage sogar bundesweit bei 10 Prozent. Doch wo liegen die Gründe für die hohe Zustimmung und was genau steckt hinter den, von der Piratenpartei beworbenen, Demokratiekonzepten, mit denen sie die repräsentative Demokratie in Deutschland grundlegend verändern wollen?
Um diese und weitere Fragen zu klären, habe ich ein Interview mit dem neuen Berliner Abgeordneten der Piratenpartei, Simon Weiß, geführt. Im ersten Abschnitt des dreiteiligen Interviews stehen die Berliner Wahl und die Frage, was man sich unter Liquid Democracy vorzustellen hat, im Fokus.
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"Wie stabil ist unser Parteiensystem?"

Prof. Klaus Schäfer wird mit Maria Springenberg-Eich, der Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, das NRW-Forum: Zukunft Demokratie eröffnen.
Schäfer ist Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Interview spricht er über Anlass und Ziele des NRW-Forums und die Zukunft der Volksparteien.

Was ist der Anlass für ein Diskussionsforum zum Wandel der Parteiendemokratie?

Schäfer: Wir wollen ein Signal setzen: Politische Bildung ist von großer Bedeutung. Sie ist die Grundlage dafür, politische Zusammenhänge verstehen zu können. Heute ist es jedoch so, dass kaum noch junge Mensch zu politischen Veranstaltungen kommen, und auch die Wahlbeteiligung könnte besser sein. Das gilt aber auch für die Erwachsenen. Und wir erleben einen Wandel. Es entstehen neue Bewegungen wie die Piratenpartei. Das müssen wir ernst nehmen. Sie wird jetzt noch in etwa so betrachtet wie die Grünen damals. Da dachte auch jeder: Die halten sich nicht lange. Die Berlin-Wahl und die weiteren Umfragen zeigen jedoch, dass den Piraten große Sympathien zukommen, obwohl sie kein breites Programm haben. Da sind Menschen wählen gegangen bzw. sympathisieren mit ihnen, die die etablierten Parteien sehr kritisch und mit großer Distanz sehen. Beim NRW-Forum wollen wir diskutieren, wie es dazu kommt. Wie stabil sind unser Parteiensystem und seine demokratische Stärke? Wie ist das Verhältnis der Menschen und der Medien zu den neuen Bewegungen? Solche Gesprächsforen sind heute wichtiger denn je. Wir wollen einen Diskurs zum Nachdenken anregen, und das außerhalb jeder Partei.

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Politik, Demokratie, Deutschland - Blogschau Teil II

Nach dem Themenfeld Netzpolitik, stellt Teil II dieser Netzschau sieben Blogs und Webseiten zur Politik in Deutschland vor. Bei der Auswahl wurde Wert darauf gelegt möglichst differenzierende, politisch nicht zu sehr festgelegte Blogs zu empfehlen.
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Franz Müntefering: Teilnehmer am Abschlussplenum

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird einer der Teilnehmer des Abschlussplenums des NRW-Forums: Zukunft Demokratie sein. Gemeinsam mit anderen deutschen und niederländischen Politikern wird er die "Vitalisierung der Parteiendemokratie" diskutieren. Der Bundestagsabgeordnete betont, wie wichtig politische Parteien sind, damit Demokratie funktionieren kann:

"Demokratie braucht Parteien und Parteinahme. Denn wenn man was verändern und verbessern will, muss man wissen: Alleine schafft man wenig. Es ist hilfreich, sich mit anderen, die in dieselbe Himmelsrichtung wollen, unterzuhaken und Partei zu nehmen. Deshalb hebt unser Grundgesetz die Parteien als Instrumente der Demokratie hervor: Artikel 21: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit."
Franz Müntefering auf E-Mail-Anfrage am 12. Okt. 2011

Müntefering war in den Jahren 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales und Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von 2004 bis 2005 und von 2008 bis 2009 war der 71-jährige Bundesvorsitzender der SPD.

Zukunft der Demokratie - Netzpolitik? Blogschau Teil I

Der Wahlerfolg und das derzeitige Umfragehoch der Piraten haben gezeigt: Netzpolitik, Informationsfreiheit, Transparenz und neuartige Partizipationsformen, besitzen das Potential vormals unpolitische, junge Nichtwähler in politische Prozesse einzubinden. Bei der Frage nach der Zukunft der Demokratie sollte dieses Themenfeld daher nicht vernachlässigt werden: Der erste Abschnitt dieser mehrteiligen Blogschau widmet sich daher dem weiten Themenfeld "Netzpolitik"...
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Start eines neuen Veranstaltungsformats:
"NRW-Forum: Zukunft Demokratie"

Liebe politisch Interessierte,

die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen will mit der neuen Reihe NRW-Forum: Zukunft Demokratie dem tiefgreifenden Wandel der Parteiendemokratie nachgehen. Ausgangspunkt ist die politische Situation im eigenen Bundesland: Nordrhein-Westfalen wird erstmals von einer Minderheitsregierung geführt.

Was für NRW als Ausnahmesituation erscheint, ist in anderen westeuropäischen Ländern eher die Regel. In vielen Nachbarstaaten gibt es bereits Minderheitsregierungen. Sie entstanden nicht selten unter dem massiven Druck populistischer Bewegungen. Deshalb beginnt die Landeszentrale die Debatte mit internationalen Experten und fragt nach:

  • Welche Möglichkeiten gibt es, den Umbruch zu gestalten, ohne der Demokratie zu schaden?
  • Wo liegen die Risiken?
  • Welche Chancen auf eine Vitalisierung der Volksparteien bestehen?

Die Auftaktveranstaltung „Wandel der Parteiendemokratie und Populismus“ wurde gemeinsam mit dem Deutschland-Institut Amsterdam und dem Zentrum für Niederlande-Studien der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster konzipiert und organisiert. Das detaillierte Programm und alle weiteren wichtigen Infos finden Sie hier. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme.

Maria Springenberg-Eich

Leiterin der Landeszentrale