Eindrücke vom "NRW-Forum: Zukunft Demokratie"
Interviews, Video und Schnitt: Janina Latzke, Anna von Spiczak , Jens Jacob und Jan Franzen.
In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Zur Relevanz aktueller Gesellschaftsmodelle.
In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Gut, ertappt, die Frage ist einer professionellen PR-Kampagne entliehen. Gut ist die Frage aber alle Male – und zwar so gut, dass sich laut dem Fragesteller (mit dieser Eingangsfrage startete die Aktion Mensch im März 2006 die „Gesellschafter-Initiative“) rund eine Million Menschen dafür interessiert und fleißig (mit-) diskutiert haben.
Eine schöne Frage: simpel und gleichzeitig doch so unendlich komplex – persönlich und doch irgendwie so gemeinschaftlich. Also eben hervorragend dafür geeignet, dass die politik- und wahlverdrossenen Bürger mal eine ordentliche Portion Hirnschmalz verbrennen. Analoge wie auch digitale Gesellschaftswünsche und -prognosen: Deutschland, Land der Dichter und Denker, nun Land der Hobbysoziologen? Eine Analyse von Matthias Bianchi...
Eine schöne Frage: simpel und gleichzeitig doch so unendlich komplex – persönlich und doch irgendwie so gemeinschaftlich. Also eben hervorragend dafür geeignet, dass die politik- und wahlverdrossenen Bürger mal eine ordentliche Portion Hirnschmalz verbrennen. Analoge wie auch digitale Gesellschaftswünsche und -prognosen: Deutschland, Land der Dichter und Denker, nun Land der Hobbysoziologen? Eine Analyse von Matthias Bianchi...
Digitale Robin-Hoods oder gelangweilte Script-Kiddies? Das Phänomen Anonymous.
Zur Zeit vergeht kaum ein
Tag, ohne dass man in analogen oder digitalen Medien etwas über
Anonymous lesen kann. Die geheimnisumwitterte Gruppierung ist schon
gar nicht mehr aus der Berichterstattung wegzudenken und doch ist
relativ wenig über sie bekannt. Wer steckt dahinter und welche Ziele
verfolgen sie? Gerade mit Blick auf das NRW Forum Zukunft Demokratie
drängt sich die Frage auf, ob Anonymous eine Bereicherung oder eine
Bedrohung für die Demokratie darstellt.Abschlussplenum: Vitalisierung der Parteiendemokratie
Slideshows: Gäste, Gesten und Gesichter
1. Vom Beginn bis zum Imbiss
Panel 2: Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?
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| Neu, Cuperus, Nijhuis (v.l.) |
Im Panel 2 des "NRW-Forum: Zukunft" referierten und diskutierten Frau Dr. Viola Neu und René Cuperus über die Herausforderungen an die Demokratie durch Populismus. Die Moderation hat Prof. Dr. Ton Nijhuis übernommen. Wir haben live von der Veranstaltung gebloggt:
Nijhuis: "Nicht die Frage, 'was macht populistische Parteien aus' wird hier gestellt, vielmehr soll versucht werden zu beantworten, was eigentlich populistische Wähler ausmacht. Und wieso sind etablierte Parteien nicht in der Lage die Wünsche von 'Populistenwählern' zu bearbeiten?"...
Panel 1: Was begründet die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien?
Auf dem NRW-Forum zum Thema "Zukunft Demokratie - Wandel der Parteiendemokratie und Populismus" wird im Panel 1 die schwindende Orientierungs-funktion der Volksparteien diskutiert. Als Referenten stehen Prof. Thomas Poguntke (Universität Düsseldorf) und Prof. Paul Dekker (Universität Tilburg) zur Verfügung. Wir bloggen live aus dem Veranstaltungssaal...NRW Forum Zukunft Demokratie - Wandel der Parteiendemokratie und Populismus
In wenigen Minuten beginnt das 'NRW Forum: Zukunft Demokratie' in der Villa Horion in Düsseldorf. Den ganzen Tag über werden wir Sie mit aktuellen Informationen und den zentralen Thesen der Referenten versorgen.
Die ersten Impulsreferate werden von Prof. Dr. Michael Vester von der Leibnitz Universität Hannover und von Prof. Dr. Paul Schnabel, Direktor des Sociaal en Cultureel Planbureau, Den Haag, gehalten.
„Der letzte und härteste Test bleiben die Wahlen“
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| Thomas Poguntke |
Beim morgigen 'NRW Forum: Zukunft Demokratie' wird Professor Thomas Poguntke im Panel 1 zum Thema "Was begründet die schwindende Orientierungs-funktion der Volksparteien?" referieren. Poguntke ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt ''vergleichende politische Systemforschung und Parteienforschung'. Sein Lebenslauf liest sich europäisch: Studiert in Stuttgart und London, promoviert in Florenz, habilitiert in Mannheim, danach sechs Jahre an zwei britischen Universitäten tätig. Über den Umweg Bochum ist er nach Düsseldorf gekommen, und ist dort Professor für vergleichende Politikwissenschaft sowie Leiter des Instituts für Parteienforschung (PRuF).
In diesem Interview spricht Thomas Poguntke über die deutsche Demokratie, Tempolimits, die Parteienland-schaft, Fitnessstudios und die 10%-Welle, auf der die Piraten momentan schwimmen...
"Populismus ist die Rache an unserer Demokratie"
René Cuperus ist leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der "Wiardi Beckman Stichting" und im wissenschaftlichen Büros der Pvda, der niederländischen Sozialdemokraten in Den Haag. Er nimmt als Diskutant am Panel 2 teil, auf dem sich über die Frage 'Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?' ausgetauscht wird. Wir haben René Cuperus telefonisch zum Thema befragt:
Herr Cuperus, was sind Ihrer Meinung nach die drei größten Schwächen der etablierten Parteien?
"Das ist eine wichtige Frage zu Anfang, weil ich der Meinung bin, dass das Phänomen Populismus, das man in fast allen europäischen Ländern antrifft, ein Produkt ist von den Schwächen oder Defiziten der ehemaligen Volksparteien der Mitte. Ich denke die erste Schwäche ist, dass die etablierten Parteien – oder die ‚Parteien der breiten Mitte‘ – keine Sicherheit mehr produzieren. Die Parteien haben einfach die Fähigkeit verloren, dieses Gefühl der Bevölkerung zu vermitteln...Herr Cuperus, was sind Ihrer Meinung nach die drei größten Schwächen der etablierten Parteien?
"Parteiendemokratie an sich ein gutes Prinzip"
"Keine grundlegenden Probleme im Parteiensystem"
Dr. Viola Neu referiert im Panel 2 des "NRW Forum Zukunft" zum Thema 'Welche Schwächen der etablierten Parteien nutzen die Populisten?'. Seit 2011 leitet sie das Team "Empirische Sozialforschung" bei der Konrad Adenauer Stiftung (Kas) in Berlin. Darüber hinaus weist sie besondere Expertise in den Bereichen der Wahl- und Parteienforschung sowie der Extremismusforschung auf, wozu sie mehrere Arbeiten publizierte.
Wir hatten Gelegenheit Frau Dr. Neu zum Thema zu befragen...
Bereitschaft zum Wandel?!
Betrachtet man die politische Großwetterlage, stellt man fest, dass diese eine Veränderung erfahren hat. Spätestens seit der Landtagswahl NRW 2010 ist klar, dass die großen Volksparteien mit ernsthafter Konkurrenz von kleineren Parteien rechnen müssen. So verloren die 'zwei großen' Volksparteien 10,3 Prozentpunkte (CDU) und 2,6 Prozentpunkte (SPD) gegenüber der vorherigen Wahl, während alle anderen Parteien Gewinne erzielen konnten. Um die Ursachen und Wirkungen davon zu prüfen, kann die Milieuspezifische Theorie weiterhelfen.
Ein Experte der Milieuforschung ist Prof. Dr. Michael Vester, der beim NRW Forum über "Volksparteien und Wählermilieus in der Krise" referiert. Vester ist emerit. Professor für Politikwissenschaften an der Leibniz Universität Hannover mit den Forschungsschwerpunkten: Milieu, soziale Bewegungen, Sozialstruktur und sozialer Wandel. Vester gehört keiner Partei an und ist Mitglied des Wissenschafts-Beirates von Attac. Sein Impulsreferat thematisiert den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft (Milieu) und Wählerverhalten (Milieus beschreiben Menschengruppen die sich in der Lebensauffassung und Lebensweise, der Alltagskultur, dem Geschmack, den beruflichen Lebenszielen oder Parteienpräferenzen ähneln). Für weitere Hintergrundinformationen zu seinem Vortrag hat er sich für ein telefonisches Gespräch bereiterklärt...
„Ein Zurück zur Normalität des Parteiensystems wird es nicht geben“
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| Friso Wielenga |
Der niederländische Historiker ist Direktor des Zentrums für Niederlandestudien an der Universität Münster und hat an verschiedenen Universitäten in Deutschland und den Niederlanden studiert oder gearbeitet. Vor kurzem hat er einen Sammelband mit dem Titel „Populismus in der modernen Demokratie – Die Niederlande und Deutschland im Vergleich“ herausgebracht (bestellen bei der LZpBNRW).
"Die politischen Parteien sind nicht am Ende"
1. Herr Nijhuis, an dem niederländischen Deutschland Institut in Amsterdam beschäftigen Sie sich unter anderem auch mit den parteipolitischen Veränderungen in Deutschland. Welche Entwicklung in den letzten Jahren hat besonders Ihre Aufmerksamkeit erweckt?
Das bemerkenswerteste ist die Entstehung einer Vielparteienlandschaft. Nach den Grünen und der Linken hat jetzt auch die Piratenpartei gute Chancen auf Erfolg. In den Niederlanden ist es normal, dass etwa zehn Parteien im Parlament vertreten sind, aber für die Bundesrepublik bedeutet das ein komplett neues Koalitionsspiel mit neuen Spielregeln. Die Zeit der Koalitionen wie Schwarz-Gelb oder Rot-Grün neigt sich dem Ende zu. Es wird bestimmt immer schwieriger werden stabile Mehrheitskoalitionen zu bilden, abgesehen allerdings von einer großen Koalition, die jedoch als Dauerlösung auch nicht wünschenswert ist. Die Aushöhlung der Volksparteien verläuft in Deutschland weniger schnell als in den Niederlanden, aber ist auch hier nicht umkehrbar. In der Zukunft werden wir mit einer Parteienlandschaft von nur noch mittelgroßen und kleineren Parteien leben müssen.
Video: Straßenumfrage "Demokratie" in Duisburg
Fühlen sich die Bürger von den Parteien noch vertreten? Bei Eiseskälte, aber strahlendem Sonnenschein haben wir uns in Duisburg auf den Weg gemacht, um Passanten nach Ihrer persönlichen Meinung bezüglich der deutschen Parteien zu befragen. Hierbei ging es insbesondere um die Einschätzung, ob sich der „Normalbürger“ von den Parteien noch vertreten fühlt. Schon im Vorfeld haben wir uns dazu entschieden, diese Kurzinterviews fernab von Stadtzentren und überfüllten Einkaufsstraßen zu drehen...Professor Paul Dekker im Interview
Professor Paul Dekker ist Referent im Panel 1 des NRW Forums: Zukunft Demokratie. In diesem Panel geht es um die schwindende Orientierungsfunktion der Volksparteien. Der niederländische Politologe ist Leiter einer Forschungsgruppe am Sociaal en Cultureel Planbureau in Den Haag und Professor für Civil Society an der Universität Tilburg. Für den zukunftdemokratie-Blog hat er sich zu einem E-Mail-Interview bereiterklärt. Was sind die Stärken und Schwächen der “niederländischen” Demokratie?
Stark scheint mir noch immer die Offenheit des Systems gegenüber neuen Entwicklungen. Ohne Sperrklausel können neue Parteien leicht vertreten und – wie mit der LPF 2002 gezeigt– schnell an der Regierungsmacht beteiligt werden. Eine Schwäche dieses großen Repräsentanzvermögens ist, dass die Regierungsbildung oft schwierig ist und die Koalitionsregierungen manchmal wenig profiliert sind. Eine Schwäche scheint mir auch, dass das System zu wenig offen ist für direkten Bevölkerungseinfluss, bzw. die Politiker zu ängstlich sind, das System weiter zu öffnen.
Rechtsextremismus - Blogschau Teil III
Teil drei der Blogschau widmet sich dem Thema Rechtsextremismus. Die vier hier vorgestellten Blogs und Magazine lassen sich alle der Kategorie Watchblog zurechnen und bieten zusammengenommen eine fast lückenlose Dokumentation von rechtsextremen Aktivitäten in Deutschland...
The one-man-show: Populismus in der Neuauflage
Das Parlament ist ihre Bühne, die politische Realität ihr Schauspiel – charismatische Führungspersonen haben Engagements in beinahe allen Ländern Europas. In den Niederlanden findet sich ein ganz besonderes Exemplar der populistischen Elite: Geert Wilders, Kopf der islamkritischen Partij voor de Vrijheit (PVV) und ihr einziges Mitglied. Eine one-man-party im wahrsten Sinne des Wortes…
Ablauf und Gäste - NRW-Forum erklärt...
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| Maria Springenberg-Eich |
Linktipp: Demokratie und Beteiligung - APuZ 44/11
Schiffbruch oder Bundestag?
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| Quelle: Hochschulpiraten (Flickr) |
Die Piraten – Protestpartei oder wählbare Alternative?
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| Quelle: Piratenpartei (Flickr) |
Es war schon eine Sensation, dass am 18. September die Piratenpartei in Berlin erstmals in ein Landesparlament einzog. Doch nicht nur der bloße Einzug, sondern insbesondere auch die Höhe des Wahlsieges (8,9 %) bei gleichzeitigem Scheitern der FDP an der Fünfprozent-Hürde wusste zu überraschen.
Der vorliegende Beitrag soll sowohl inhaltliche und organisatorische Aspekte bezüglich politischer Entscheidungsprozesse (Liquid Democracy), als auch die Themenauswahl der neuen Partei aufzeigen um anschließend der Frage nachzugehen, ob es sich bei den Piraten um eine Protestpartei oder eine ernstzunehmende, wählbare Alternative im etablierten Parteiensystem handelt.
Der vorliegende Beitrag soll sowohl inhaltliche und organisatorische Aspekte bezüglich politischer Entscheidungsprozesse (Liquid Democracy), als auch die Themenauswahl der neuen Partei aufzeigen um anschließend der Frage nachzugehen, ob es sich bei den Piraten um eine Protestpartei oder eine ernstzunehmende, wählbare Alternative im etablierten Parteiensystem handelt.
"Die Demokratie wird sich ändern müssen"
Kann Liquid Democracy eine echte Alternative zur repräsentativen Demokratie sein? Der zweite Teil des Interviews mit dem Abgeordneten der Berliner Piraten, Simon Weiß, beschäftigt sich vor allem mit dieser Frage - und der Rolle, die die Piratenpartei dabei spielt.
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