Prof. Klaus Schäfer wird mit Maria Springenberg-Eich, der Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW, das NRW-Forum: Zukunft Demokratie eröffnen.
Schäfer ist Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Interview spricht er über Anlass und Ziele des NRW-Forums und die Zukunft der Volksparteien. Was ist der Anlass für ein Diskussionsforum zum Wandel der Parteiendemokratie?
Schäfer: Wir wollen ein Signal setzen: Politische Bildung ist von großer Bedeutung. Sie ist die Grundlage dafür, politische Zusammenhänge verstehen zu können. Heute ist es jedoch so, dass kaum noch junge Mensch zu politischen Veranstaltungen kommen, und auch die Wahlbeteiligung könnte besser sein. Das gilt aber auch für die Erwachsenen. Und wir erleben einen Wandel. Es entstehen neue Bewegungen wie die Piratenpartei. Das müssen wir ernst nehmen. Sie wird jetzt noch in etwa so betrachtet wie die Grünen damals. Da dachte auch jeder: Die halten sich nicht lange. Die Berlin-Wahl und die weiteren Umfragen zeigen jedoch, dass den Piraten große Sympathien zukommen, obwohl sie kein breites Programm haben. Da sind Menschen wählen gegangen bzw. sympathisieren mit ihnen, die die etablierten Parteien sehr kritisch und mit großer Distanz sehen. Beim NRW-Forum wollen wir diskutieren, wie es dazu kommt. Wie stabil sind unser Parteiensystem und seine demokratische Stärke? Wie ist das Verhältnis der Menschen und der Medien zu den neuen Bewegungen? Solche Gesprächsforen sind heute wichtiger denn je. Wir wollen einen Diskurs zum Nachdenken anregen, und das außerhalb jeder Partei.
Was erhoffen Sie sich von der Veranstaltung?
Schäfer: In Zeiten des Parteienwandels und des Populismus stellen auch wir im Jugendministerium uns die Fragen: Wohin geht unsere Arbeit? Was ist unser Ziel? Müssen wir neue Schwerpunkte setzen? Sind wir nah dran an den Fragen vor allem der jungen Generation? Darauf werden wir auch neue Antworten finden müssen. Mit dem NRW-Forum hoffen wir, uns ein besseres Bild zu machen über die Herausforderungen und eine Auseinandersetzung mit diesem Thema und den dahinter stehenden Fragen anregen zu können. Wir wollen z. B. erkennen, auf welche Schwächen Populisten setzen und wer besonders anfällig für diese politische Schwarz-Weiß-Malerei ist. Wir müssen auch dazu lernen, denn wir sind auch ein lernendes Ressort. Darüber hinaus hoffe ich, dass auch junge Menschen teilnehmen oder im Nachhinein von den Verbänden angesprochen und erreicht werden.
Schäfer: Wir wollen ein Signal setzen: Politische Bildung ist von großer Bedeutung. Sie ist die Grundlage dafür, politische Zusammenhänge verstehen zu können. Heute ist es jedoch so, dass kaum noch junge Mensch zu politischen Veranstaltungen kommen, und auch die Wahlbeteiligung könnte besser sein. Das gilt aber auch für die Erwachsenen. Und wir erleben einen Wandel. Es entstehen neue Bewegungen wie die Piratenpartei. Das müssen wir ernst nehmen. Sie wird jetzt noch in etwa so betrachtet wie die Grünen damals. Da dachte auch jeder: Die halten sich nicht lange. Die Berlin-Wahl und die weiteren Umfragen zeigen jedoch, dass den Piraten große Sympathien zukommen, obwohl sie kein breites Programm haben. Da sind Menschen wählen gegangen bzw. sympathisieren mit ihnen, die die etablierten Parteien sehr kritisch und mit großer Distanz sehen. Beim NRW-Forum wollen wir diskutieren, wie es dazu kommt. Wie stabil sind unser Parteiensystem und seine demokratische Stärke? Wie ist das Verhältnis der Menschen und der Medien zu den neuen Bewegungen? Solche Gesprächsforen sind heute wichtiger denn je. Wir wollen einen Diskurs zum Nachdenken anregen, und das außerhalb jeder Partei.
Was erhoffen Sie sich von der Veranstaltung?
Schäfer: In Zeiten des Parteienwandels und des Populismus stellen auch wir im Jugendministerium uns die Fragen: Wohin geht unsere Arbeit? Was ist unser Ziel? Müssen wir neue Schwerpunkte setzen? Sind wir nah dran an den Fragen vor allem der jungen Generation? Darauf werden wir auch neue Antworten finden müssen. Mit dem NRW-Forum hoffen wir, uns ein besseres Bild zu machen über die Herausforderungen und eine Auseinandersetzung mit diesem Thema und den dahinter stehenden Fragen anregen zu können. Wir wollen z. B. erkennen, auf welche Schwächen Populisten setzen und wer besonders anfällig für diese politische Schwarz-Weiß-Malerei ist. Wir müssen auch dazu lernen, denn wir sind auch ein lernendes Ressort. Darüber hinaus hoffe ich, dass auch junge Menschen teilnehmen oder im Nachhinein von den Verbänden angesprochen und erreicht werden.
Wie sieht die Partei der Zukunft aus? Wie müssen sich die etablierten Parteien künftig aufstellen, damit sie wählbar und gestaltungsfähig bleiben?
Schäfer: Die Volksparteien müssen ihre Programmatik weiterentwickeln. Viele Fragen sind noch nicht beantwortet und müssen möglicherweise auch in neuen Kontexten beantwortet werden. Sicher aber ist: Die etablierten Parteien müssen sich wieder darüber im Klaren sein, wen sie erreichen wollen, sich mehr öffnen und Transparenz praktizieren. Außerdem müssen sie jünger und kreativer werden und Themen aufgreifen, die für die Menschen bedeutsam sind. Parteipolitik darf nicht beliebig sein, der rote Faden, der durch die Belange der Menschen gegeben ist, muss immer erkennbar sein.
Das Interview führte Alexander Werth
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