Der Wahlerfolg und das derzeitige Umfragehoch der Piraten haben gezeigt: Netzpolitik, Informationsfreiheit, Transparenz und neuartige Partizipationsformen, besitzen das Potential vormals unpolitische, junge Nichtwähler in politische Prozesse einzubinden. Bei der Frage nach der Zukunft der Demokratie sollte dieses Themenfeld daher nicht vernachlässigt werden: Der erste Abschnitt dieser mehrteiligen Blogschau widmet sich daher dem weiten Themenfeld "Netzpolitik"...
Netzpolitik, wie beispielsweise Versuche der stärkeren Netzregulierung, spricht junge, mit dem Netz aufgewachsene Menschen stärker an, als andere Politikfelder. Das Netz ist hier der Lebensraum in dem man sich tagtäglich bewegt, die Erhaltung dieser Form von Lebensraum ist ein Anliegen mit einem nicht zu unterschätzenden Mobilisierungspotential.
Desweiteren ermöglichen die technischen Möglichkeiten der Vernetzung - zumindest theoretisch - eine völlig neue Form von Demokratie. Beteiligungsformen die zur Zeit mit den etwas unklaren Begriffen "E-Democracy, E-Partizipation" oder ähnlichem bezeichnet werden, ermöglichen unkomplizierte Anfragen (abgeordnetenwatch, ask-the-eu), Petitionen, und theoretisch auch demokratische Abstimmungsprozesse.
OpenGovernment, das Bemühen um mehr Transparenz in politischen Prozessen, und OpenData, die Forderung nach frei zugänglichen, öffentlichen Daten, sind zwei Bewegungen die unmittelbar durch die "neuen" technischen Möglichkeiten entstanden sind. Sie stellen einen möglichen Ansatz dar, wie Demokratieverdrossenheit bearbeitet werden könnte, welche Formen politischer Partizipation in Zukunft denkbar wären.
Empfehlenswerte Blogs und Webseiten:
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| politik-digital.de, 17.10.2011 |
politik-digital.de versteht sich als "parteienunabhängige Informations- und Kommunikationsplattform zum Themenfeld Internet und Politik". Die Seite besticht durch sehr gute, ausführliche und reflektierte Beiträge zu den Themen Netzpolitik, Open Government, SocialMedia und ähnlichem. Dossiers und Informations-Sammlungen zu aktuellen Themen ergänzen das Angebot. Die Frequenz ist hoch (1-2 Beiträge pro Tag).
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| netzpolitik.org, 17.10.2011 |
netzpolitik.org ist der größte und bekannteste Blog zum Politikfeld Netzpolitik. Meist weniger hintergründig als politik-digital, widmen sich die Beiträge hauptsächlich den aktuellsten Debatten zur Netzpolitik. Die Aktualität des Blogs ist unerreicht, Gründer Markus Beckedahl und die co-Autoren schaffen es, wirklich jede aktuelle Begebenheit und Diskussion der Netzwelt in ihrem Blog abzubilden. Die Seite vertritt eine klare Position gegen Netz- regulierungsbestrebungen seitens der Politik. Beckedahl ist zudem Gründer der "digitalen Gesellschaft", eines Lobbyverbandes zur Netzpolitik.
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| internet-law, 17.10.2011 |
Rechtsanwalt Thomas Stadler erklärt auf seinem Blog internet-law die rechtlichen Bedingungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung im Netzbereich. Für den politische Leser vielleicht recht jura-lastig, bietet der Blog sehr gutes Grundlagen- und Hintergrundwissen. Mehrere Beiträge pro Woche.
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| Open Data Network, 17.10.2011 |
Das Open Data Network widmet sich den Themen Open-Data, Open Government, Transparenz und Partizipation in aller Ausführlichkeit. Zum Thema OpenData und -Government eine unverzichtbare Sammlung an detaillierten, ausführlichen Beiträgen. Nicht besonders hohe Frequenz, aber sehr hohe Qualität der Beiträge. Das open-data-network versteht sich selbst als " Netzwerk zur Förderung von Open Government, Open Data, Transparenz und Partizipation"
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| Data Blog, 17.10.2011 |
Der von der Zeit gehostete und von Markus Hedmeier betriebene "Data Blog" (vormals "Open Data Blog") widmet sich der Forderung nach frei verfügbaren öffentlichen Daten. Schön, weil oft konkrete Anwendungsgebiete (bspw. öffentlicher Verkehr) und erfolgreiche Open-Data-Projekte anderer Länder vorgestellt werden. Etwa 2-3 Beiträge pro Woche
Die Landeszentrale für politische Bildung NRW hat zum Themenfeld "E-Demokratie" zudem mehrere Videopodcasts produziert, in denen sich verschiedene Experten dem Thema widmen. Eine Übersicht findet sich hier, oder direkt auf dem Youtube-Kanal der Landeszentrale.
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